ALLGEMEINE GESCHÄFTS- UND LIZENZBEDINGUNGEN
Allgemeine Geschäftsbedingungen von DOSCH DESIGN Kommunikationsagentur GmbH
1. Gültigkeit der Bestimmungen
1.1.
Die DOSCH DESIGN Kommunikationsagentur GmbH führt Ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen aus. Dies gilt auch für alle künftigen Leistungen, falls die AGB nicht nochmals explizit verändert vereinbart werden. Entgegenstehende Einkaufs- und Lieferbedingungen werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch unsererseits selbst im Falle der Leistung/Lieferung nicht Vertragsbestandteil.
1.2.
Für alle Rechtsgeschäfte mit DOSCH DESIGN Kommunikationsagentur GmbH sind die Bestimmungen dieser AGB maßgebend. Mit Erteilung des ersten Auftrags erkennt der Auftraggeber die ausschließliche Gültigkeit unserer Bestimmungen an, auch bei entgegenstehendem Wortlaut seiner Geschäftsbedingungen, es sei denn, dass etwas anderes schriftlich vereinbart worden ist.
2. Auftragsablauf
2.1.
Nach Erhalt der schriftlichen Auftragsbestätigung vom Auftraggeber nimmt die DOSCH DESIGN Kommunikationsagentur GmbH die Arbeit an dem erteilten Auftrag auf und erstellt innerhalb der vereinbarten Frist einen entsprechenden Musterentwurf.
Die Entwürfe werden in Form von PDFs, Bildschirmscreenshots oder Ausdrucken (nach Wahl von DOSCH DESIGN Kommunikationsagentur GmbH) zur Prüfung und Abnahme dem Auftraggeber übermittelt.
2.2.
Jeder Entwurf wird dem Auftraggeber zur Prüfung und Abnahme übermittelt. Soweit möglich wird grundsätzlich die Übermittlung per E-Mail bevorzugt.
2.3.
Der Auftraggeber hat das Recht, nach Erhalt des ersten Entwurfs einmalig Änderungen bzw. Nachbesserungen zu verlangen oder kann (bei absolutem Nichtgefallen des Erstentwurfs) auch gleich ein Zweitmuster fordern.
Sollte es sich allerdings um Änderungswünsche handeln, die im krassen Gegensatz zu dem vom Kunden im Auftrag gemachten Gestaltungsvorgaben stehen, wird der hierdurch entstehende Mehraufwand zusätzlich in Rechnung gestellt, da hier dann kein Fehler unsererseits vorliegt. Grundsätzlich sollte der Kunde für den Zweitentwurf detaillierte neue Gestaltungsvorgaben erbringen, damit DOSCH DESIGN Kommunikationsagentur GmbH diese dann bestmöglich umsetzen kann. Die Wünsche für einen Zweitentwurf dürfen allerdings den Rahmen der bei Auftragserteilung gemachten Vorgaben nicht deutlich überschreiten. Dieses Recht garantieren wir für alle Festpreisangebote unserer Standardpreisliste.
Bei allen Aufträgen, die auf einem individuellen Preisangebot der DOSCH DESIGN Kommunikationsagentur GmbH basieren, bieten wir ein einfaches Änderungsrecht an, d.h. kleinere Änderungswünsche des Kunden (z.B. Änderungen am Text, Austausch von Fotos oder ähnliches) werden einmalig kostenfrei ausgeführt.
Darüber hinausführende Änderungswünsche bzw. die Erstellung komplett neuer Entwürfe bewirken eine entsprechende Abrechnung des entstehenden Zusatzaufwands auf Stundensatzbasis.
3. Rechnung, Abnahme
3.1.
Alle Preise verstehen sich zzgl. gesetzlicher MwSt. (z. Zt. 19%).
3.2.
Nach eigenem Ermessen stellt DOSCH DESIGN Kommunikationsagentur GmbH die Originale in Ausnahme- oder besonderen Vertrauensfällen, auch sofort nach Abnahme zur Verfügung, z.B. bei bekannten Stammkunden.
DOSCH DESIGN Kommunikationsagentur GmbH stellt nach erfolgter Abnahme durch den Auftraggeber eine entsprechende Rechnung aus, diese ist innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar (falls keine Vorkasse geleistet wurde).
Die Originalgrafik bzw. die erstellten Webseiten wird/werden grundsätzlich erst nach Zahlungseingang zur Verfügung gestellt.
3.3.
Die Abnahme hat innerhalb einer normalen Frist (in der Regel gehen wir von maximal zwei Arbeitswochen, d.h. 10 Arbeitstagen aus) zu erfolgen und darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.
Sofern eine Abnahme - nach Mahnung durch DOSCH DESIGN Kommunikationsagentur GmbH - auch nach maximal 15 Arbeitstagen nach Entwurfsübermittlung nicht durch den Auftraggeber erfolgt ist, gilt der Entwurf als abgenommen und wird in Rechnung gestellt.
Eine Nichtabnahme unseres Zweitentwurfs, in Verbindung mit einem Auftragsrücktritt, entbindet den Auftraggeber nicht von seiner verbindlich erteilten Bestellung, d.h. DOSCH DESIGN Kommunikationsagentur GmbH behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene / geleistete Arbeiten und das Recht auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung.
3.4.
Bei Zahlungsverzug kann DOSCH DESIGN Kommunikationsagentur GmbH Verzugszinsen in Höhe von 6% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen.
4. Zahlungsbedingungen
Die vereinbarte Vergütung ist entsprechend der jeweils gültigen Preisliste, abgegebener individueller Angebote oder getroffener, schriftlicher Sondervereinbarungen innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto ohne Abzüge fällig.
5. Eigentumsvorbehalt
An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.
6. Bedingungen bei Software-Lieferungen
Bei der Bereitstellung von Software erhält der Kunde ein einfaches, nicht exklusives und nicht übertragbares Nutzungsrecht an der Software und der zugehörigen Dokumentation. Sofern nicht anders vereinbart, ist das Nutzungsrecht zeitlich unbefristet. Bei Abo-Diensten ist das Nutzungsrecht auf die Laufzeit des Abonnements beschränkt. DOSCH DESIGN erlaubt dem Kunden, die Software im Objektcode und die Anwenderdokumentation (Software) gleichzeitig auf einem Computersystem für die entsprechenden Aufgaben zu verwenden. Es sei denn, dies ist gesetzlich zwingend, darf der Kunde die Software nicht dekompilieren oder einem Reverse Engineering unterziehen. DOSCH DESIGN kann das Nutzungsrecht kündigen, wenn der Kunde trotz Abmahnung und einer Frist von 30 Tagen gegen die Nutzungsbedingungen verstößt. Erlischt das Nutzungsrecht, muss der Kunde das Original sowie alle Kopien und Teilkopien der Software innerhalb von 30 Tagen an DOSCH DESIGN zurückgeben oder löschen. Eine Löschung muss DOSCH DESIGN unverzüglich und glaubhaft mitgeteilt werden. Nach schriftlicher Zustimmung von DOSCH DESIGN kann der Kunde eine Kopie zu Archivzwecken behalten.
Die jeweiligen Lizenzverträge der Hersteller müssen vom Kunden eingehalten werden.
Die korrekte Funktion der Software kann nur gewährleistet werden, wenn die Hardware- und Betriebssystemkomponenten des Kunden den Referenzsystemen des jeweiligen Herstellers entsprechen und von diesem freigegeben oder zertifiziert sind. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, diese Voraussetzungen zu erfüllen, sofern im Vertrag nicht anders vereinbart.
6.1 Bedingungen bei angepasster Software
Der Kunde erhält ebenfalls ein einfaches, nicht exklusives und nicht übertragbares Nutzungsrecht an der Software und der zugehörigen Dokumentation. Das Nutzungsrecht ist zeitlich unbefristet, sofern nicht anders vereinbart. Es sei denn, dies ist gesetzlich zwingend, darf der Kunde die Software nicht dekompilieren oder einem Reverse Engineering unterziehen. Es besteht kein Anspruch auf Herausgabe oder Offenlegung des Quellcodes. Die Herausgabe des Quellcodes erfordert eine ausdrückliche Vereinbarung.
7 Lizenzvereinbarung für die Produkte Dosch 3D, DoschHDRI, DoschViz Images und Dosch Textures
Mit dem Download digitaler Mediendateien (Definition siehe §7-1) erkennen Sie (Käufer) die Geltung dieser Vereinbarung an.
Wenn ein Käufer diese Vereinbarung im Namen/anstelle des Arbeitgebers abschließt, erstreckt sich der Geltungsbereich dieser Vereinbarung sowohl auf den Arbeitnehmer als auch auf den Arbeitgeber. Bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses kann der Arbeitgeber das Produkt weiterhin mit allen in dieser Vereinbarung festgelegten Rechten und Pflichten nutzen.
(1.) Definitionen
Digitale Mediendateien sind alle Texturen, 3D-Modelle und Bilder, die ein Käufer ordnungsgemäß von Dosch Design kauft oder die ein Benutzer direkt oder indirekt von Dosch Design erhält.
(2) Gewährung der Lizenz
Mit dem ordnungsgemäßen Kauf und der ordnungsgemäßen Nutzung der digitalen Mediendatei(en) erhält der Käufer eine nicht ausschließliche Lizenz zur Nutzung und Änderung der digitalen Mediendatei(en) gemäß den in den folgenden Absätzen dargelegten Bedingungen.
(3) Lizenz
Die digitalen Mediendateien können lizenzfrei (ohne zusätzliche Gebühren) und mit Ausnahme der unten genannten Ausnahmen ohne Einschränkungen verwendet werden in: Animationen, Illustrationen/Renderings, Film/Video, TV, Multimedia, Werbung, Live-Auftritte , Internet, Präsentationen, Produkt- oder Druckaufträge (DVD, Computerspiele, Unterhaltungs- und Schulungsvideos, Musikvideos usw.).
Es gelten folgende Nutzungsbeschränkungen:
Es dürfen keine digitalen Mediendateien vorhanden sein
(a) vollständig oder in Auszügen (jeder Teil davon) separat veröffentlicht, vermarktet, verteilt, übertragen, verkauft oder unterlizenziert wird.
(b) veröffentlicht, vermarktet, verteilt, übertragen, verkauft oder unterlizenziert als Teil eines Renderings, einer Animation, einer Softwareanwendung, von Daten oder einem anderen Produkt, aus dem eine ursprüngliche digitale Mediendatei oder ein Teil davon oder eine im Wesentlichen ähnliche Version davon stammt Die ursprüngliche digitale Mediendatei kann separat exportiert, extrahiert oder in jede weiterverteilbare Form oder jedes weiterverteilbare Format dekompiliert werden.
(c) als ClipArt oder Ähnliches veröffentlicht, vermarktet, verteilt, übertragen, verkauft oder unterlizenziert werden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Animationen oder Standbilder, die von einer Stock-Fotografie- oder Stock-Animationsagentur oder einer anderen unterlizenziert oder anderweitig verteilt werden auf andere Art und Weise, bei der die primäre Wertquelle aus der Veröffentlichung, Vermarktung, dem Vertrieb, der Übertragung, dem Verkauf oder der Unterlizenzierung des Bildes (oder der digitalen Mediendatei) darin besteht, dass es auf ähnliche Weise wie ClipArt zugänglich ist.
(4) Einzelplatzlizenz
Die digitalen Mediendateien dürfen jeweils nur auf einem Computer geändert oder in unveränderter Form verwendet werden. Sie dürfen die digitalen Mediendateien nicht an eine andere Person, ein Unternehmen oder eine andere juristische Person vermieten, leasen, verleihen, verkaufen oder unterlizenzieren. Alles, was Sie unter Verwendung der digitalen Mediendatei(en) produzieren, muss für Ihren eigenen Gebrauch oder für den Gebrauch Ihres Arbeitgebers, Kunden oder Kunden bestimmt sein, der der Endnutzer Ihrer Arbeit sein muss.
Bitte kontaktieren Sie Dosch Design für eine Mehrbenutzerlizenz (Gruppenlizenz), wenn Sie die digitalen Mediendateien über ein Netzwerk für mehrere Benutzer verwenden müssen.
(5) Sonderlizenz
Bitte beachten Sie, dass Dosch Design spezielle Lizenzen anbietet, um zusätzliche Rechte (über die oben genannten Rechte hinaus) zu erhalten.
(6) Besondere Einschränkungen
Die digitalen Mediendateien dürfen unter keinen Umständen in oder in Verbindung mit pornografischem, diffamierendem, obszönem, betrügerischem, verleumderischem, verletzendem, unmoralischem oder illegalem Material verwendet werden.
Der Käufer und/oder Benutzer trägt die alleinige und volle Verantwortung für alle rechtlichen Folgen einer solchen Nutzung.
(7) Urheberrecht
Alle digitalen Mediendateien unterliegen dem Urheberrecht von Dosch Design oder seinen Lizenzgebern und sind durch deutsche Urheberrechtsgesetze, internationale Vertragsbestimmungen und andere anwendbare Gesetze geschützt.
Es werden keine Titel oder geistigen Eigentumsrechte an der/den digitalen Mediendatei(en) auf den Käufer übertragen. Dosch Design behält alle Rechte, die dem Käufer durch diese Lizenzvereinbarung nicht ausdrücklich gewährt werden.
(8) Haftung
Dosch Design haftet nicht für spezifische, direkte, indirekte, Folgeschäden, Strafschäden (Bußgelder/Strafen) oder zufällige Schäden (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Schäden durch entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechung, Verlust von Geschäftsdaten oder andere). finanzielle Verluste), die aus der erfolgreichen oder fehlgeschlagenen Nutzung der digitalen Mediendatei(en) resultieren.
Die gesamte Haftung des Lizenzgebers und das ausschließliche Rechtsmittel des Käufers belaufen sich auf höchstens den Betrag, der für die jeweilige(n) digitale(n) Mediendatei(en) gezahlt wurde.
(9) Vertragsbruch
Der Käufer/Benutzer verpflichtet sich, Dosch Design, unsere verbundenen Unternehmen, Geschäftspartner, leitenden Angestellten, Direktoren, Mitarbeiter und Vertreter von jeglichen Verlusten, Schäden, Ansprüchen oder Haftungen jeglicher Art freizustellen, zu verteidigen und schadlos zu halten, die sich aus 1) der Nutzung der digitalen Mediendatei ergeben (s) in irgendeiner Form, 2) ein Verstoß gegen die Bedingungen dieser Vereinbarung oder 3) eine fahrlässige Handlung, Unterlassung oder vorsätzliches Fehlverhalten des Käufers/Benutzers.
Alle gemäß dieser Vereinbarung gewährten Lizenzrechte erlöschen automatisch bei einem Verstoß gegen diese Vereinbarung.
(10) Gewährleistung
Dosch Design garantiert 90 Tage lang, dass die digitalen Mediendateien frei von Material- und Verarbeitungsfehlern sind
8. Schlussbestimmungen
8.1.
Immaterielle Schutzrechte wie Marken-, Urheber-, Nutzungs-, Gebrauchs- und Geschmacks-musterrechte o. ä. an Bildern, Texten, Plänen, Zeichnungen und jeglichen anderen Materialien und Unterlagen, gleich welcher Form, die uns Ihrerseits oder auf Ihre Veranlassung von Dritten zur Verfügung gestellt werden zwecks auftragsgemäßer Verwendung, Verarbeitung, Verbreitung oder jeglicher anderen Form der Nutzung, wurden und werden unsererseits nicht geprüft. Dies gilt insbesondere für sämtliche Rechte an allen von uns in Ihrem Auftrag benutzten Wortmarken, Marken, Symbole, Bilder o. ä. Die Prüfung des Bestehens derartiger Rechte und die Entrichtung diesbezüglich gegebenenfalls an Dritte zu leistender Lizenz-, Nutzungs- und sonstiger Gebühren o. ä. hat Ihrerseits zu erfolgen. Für eine etwaige Verletzung derartiger Rechte ist - abgesehen von Fällen des Vorsatzes - eine Haftung unsererseits ausdrücklich ausgeschlossen. Soweit wir diesbezüglich von Dritten in Anspruch genommen werden sollten, haben Sie uns von derartigen Ansprüchen und den hiermit in Zusammenhang stehenden Kosten vollumfänglich freizustellen.
7.2.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrags einschließlich dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für Änderung dieser Schriftformklausel. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
8.3.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
8.4.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Auftrag, bzw. der Geschäftsbeziehung ist unser Geschäftssitz in Marktheidenfeld.
8.5.
Der Auftraggeber wird hiermit informiert, dass wir die im Rahmen der Geschäftsbeziehung gewonnenen personenbezogenen Daten gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes verarbeiten.
8.6.
Sofern einzelne Bestimmungen des Vertrags einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sind oder werden sollten, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Stand: 01.01.2023
