ALLGEMEINE GESCHÄFTS- UND LIZENZBEDINGUNGEN

Dosch Design

Kommunikationsagentur GmbH,
Kirchgasse 1
97828 Marktheidenfeld, Deutschland
Geschäftsführer: Sebastian Dosch

§1 Geltung der Vertragsbedingungen

(1) Dosch Design (der Verkäufer) bietet seine Leistungen ausschließlich aufgrund der nachfolgenden Geschäftsbedingungen an. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen. Abweichungen von den Vertragsbedingungen des Verkäufers sind nur wirksam, wenn er –der Verkäufer- sie anerkennt und dies schriftlich bestätigt.
(2) Angaben auf Internet-Seiten, in Prospekten, Anzeigen, Katalogen u.ä. sind unverbindlich; Preise sind freibleibend.
Ein Vertrag zwischen dem Verkäufer und Käufer kommt erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung des Verkäufers (E-Mail genügt) oder mit Beginn der Ausführung der Leistung bzw. Lieferung durch den Verkäufer zustande. Der Käufer erkennt die Lizenzbedingungen und die Gewährleistungsbedingungen mit dem Öffnen der Originalverpackung (Entfernen der Schutzfolie und/oder des Dosch Design Siegels) an. Änderungen und Ergänzungen gelten nur, wenn der Verkäufer sie schriftliche oder elektronisch bestätigt hat.

§2 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der deutschen, gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Der Kaufpreis ist je nach gewählter Versandart im Voraus oder per Nachnahme zu zahlen. Im Falle des Verzuges des Käufers ist der Verkäufer berechtigt, sämtliche Lieferungen an den Käufer, auch aus anderen Vertragsverhältnissen, zu verweigern.
(3) Liefertermine gelten nur bei schriftlicher Vereinbarung. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen (z.B. Streik, Aussperrung), gesetzlicher und behördlicher Anordnung (z.B. Import-, Exportbeschränkungen) oder höherer Gewalt. Der Käufer hat das Recht, bei Verzug des Verkäufers nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Verkauf zurückzutreten. Weitergehende Schadenersatzansprüche sind, soweit den Verkäufer nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft, ausgeschlossen.
(4) In der Regel sind alle Dosch Design Produkte ab Lager lieferbar. Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt einmal nicht auslieferbar sein – oder aus dem Sortiment entfernt worden sein - so wird der Käufer umgehend informiert.
(5) Die aktuellen Preise können der Website (Bereich „Bestellung" / „Preisliste") entnommen werden. Dort steht eine Preislistenfunktion zur Verfügung. Mit Erscheinen einer neuen Preisliste verlieren alle vorhergehenden Preislisten ihre Gültigkeit.

§3 Rückgaberecht

(1) Bei Bestellungen eines Käufers im Sinne des § 13 BGB steht diesem ein Rückgaberecht zu, wenn er die Ware binnen einer Frist von 2 Wochen nach Erhalt der Ware zurücksendet. Die Gefahr der Rücksendung trägt der Verkäufer. Sofern die gelieferte Ware der Bestellten entspricht, trägt der Verbraucher bei Bestellungen bis zu einem Betrag von € 40,00 die Kosten der Rücksendung.
(2) Das Rückgaberecht besteht nicht bei vom Verkäufer versiegelter Ware, sofern die Schutzfolie und/oder das Dosch Design Siegel geöffnet oder beschädigt wurde.
(3) Das Rückgaberecht besteht in keinem Fall bei Digitalen Medien Dateien (siehe Definition: §7-1), die per Download erworben wurden oder per Electronic Software Delivery (ESD) dem Käufer zugestellt wurden.
(4) Individuell erstellte, bzw. personalisierte Lizenzen oder Produkte sind von der Rücknahme generell ausgeschlossen.

§4 Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen einschließlich Nebenforderungen Eigentümer an dem Produkt bzw. der "Digitale Medien Datei" (siehe Definition: §7-1). Solange durch den Käufer die komplette Zahlung nicht geleistet wurde wird ihm keine Lizenz im Sinne dieser Lizenzbedingung eingeräumt. Diese Lizenz tritt erst nach erfolgter Zahlung in Kraft.

§5 Datenschutz

Dosch Design verarbeitet Käuferdaten ausschliesslich zur Auftragserfüllung und der Pflege der laufenden Kundenbeziehungen. Beteiligte Dienstleister oder Banken erhalten Kunden-Daten nur, falls und soweit es für die Auftragserfüllung erforderlich ist. Eine Weitergabe der Adressdaten des Käufers an sonstige Unternehmen wird ausgeschlossen. Dosch Design behandelt alle Käuferdaten streng vertraulich.

§6 Electronic Software Delivery (ESD)

Erwirbt der Käufer das Produkt oder die "Digitale Medien Datei" durch Electronic Software Delivery (ESD) so verschafft ihm der Verkäufer die Möglichkeit, das gekaufte Produkt bzw. die "Digitale Medien Datei" (siehe Definition: §7-1) vom Server des Verkäufers durch einen sogenannten Download in seinen Rechner zu laden.

§7 Lizenzbedingung

Mit dem Entfernen der Schutzfolie und/oder des Dosch Design Siegels eines physikalischen Dosch Design Produktes (CD-ROM, DVD, oder anderes Medium) oder durch Download von Digitalen Medien Dateien (Definition siehe §7-1), erkennen Sie (erkennt der Käufer) die Gültigkeit dieser Vereinbarung an.

Wenn der Käufer diese Vereinbarung im Namen/im Auftrag Seines/Ihres Arbeitgebers eingeht, dann erstreckt sich die Gültigkeit dieser Vereinbarung sowohl auf den Arbeitgeber als auch auf ihn/sie als ein Repräsentant des Arbeitgebers. Sollten er/sie das Beschäftigungsverhältnis mit dem Arbeitgeber beenden, dann kann der Arbeitgeber die Rechte und Pflichten dieser Vereinbarung auch weiterhin in Anspruch nehmen.

(1) Definitionen
Digitale Medien Dateien sind jegliche Texturen, 3D-Modelle, Bilder, Animationen, Movie-Clips, Programme, Videos, Audio-Files oder andere digitale oder visuelle Aufnahmen und/oder Darstellungen jeglicher Form, die ein Käufer von Dosch Design erwirbt, oder die ein Nutzer –direkt oder indirekt- von Dosch Design erlangt.

(2) Lizenzgewährung
Mit dem Kauf und Einsatz der Digitalen Medien Datei(en) erhält der Käufer eine nicht-exklusive Lizenz die Digitale Medien Datei(en) entsprechend nachstehenden Vorgaben und Bedingungen einzusetzen und zu modifizieren.

(3) Lizenz
Die Digitale Medien Datei(en) kann in abgeleitete Arbeiten wie Animationen, Illustrationen, Film, Video, Fernsehen, Multimedia, Werbung, Live-Aufführungen, Internet, Präsentationen, Produkt- oder Druckaufträge (DVD, Unterhaltungs- und Trainingvideos, Musikvideos, Computerspiele, etc.) ohne zusätzliche Gebühren und –abgesehen von den untenstehenden Ausnahmen- ohne Einschränkungen eingesetzt werden.

Die Einschränkungen im Gebrauch sind die folgenden:
(a) Keine Digitale Medien Datei(en) kann in Gänze oder in Auszügen separat (alleinstehend) veröffentlicht, vermarktet, verteilt, übertragen, verkauft oder weiterlizensiert werden.
(b) Keine Digitale Medien Datei(en) kann als Bestandteil von Computergrafiken, Animationen, Softwareanwendungen oder anderen abgeleiteten Arbeiten verwendet werden wenn die Digitale Medien Datei(en) in Gänze oder in Auszügen so veröffentlicht, vermarktet, verteilt, übertragen, verkauft oder weiterlizensiert wird, dass jeglicher Teile von der ursprünglichen Digitalen Medien Datei(en) in ein wiederverkaufbares Format exportiert, extrahiert oder dekompiliert werden kann.
(c) Keine Digitale Medien Datei(en) kann in Gänze oder in Auszügen separat (alleinstehend) als „clip art" oder vergleichbares Format veröffentlicht, vermarktet, verteilt, übertragen, verkauft oder weiterlizensiert werden. Dies schließt Animationen, Bilder und Ähnliches ein welche von einer Spezialagentur/einem Spezialhändler derartiger visueller und audialer Medien weiterlizensiert oder anderweitig verteilt werden, und deren Hauptwert darin begründet ist, dass sie in einer Art und Weise ähnlich eines „clip art" verfügbar gemacht werden.

(4) Einzellizenz
Die Digitale Medien Datei(en) kann zu jedem gegebenen Zeitpunkt nur auf einem Computer modifiziert, oder in unmodifizierter Form genutzt werden. Der Käufer kann die Digitale Medien Datei(en) nicht an andere Personen, Unternehmen oder Körperschaften vermieten, leasen, verkaufen oder weiterlizensieren. Alles das durch den Einsatz der Digitale Medien Datei(en) geschaffen wird muss für den eigenen Gebrauch, oder den Gebrauch des Arbeitgebers, Klienten oder Kunden bestimmt sein, welche die Endnutzer Ihrer Arbeit sind.

Wenn die Digitale Medien Datei(en) auf einem Netzwerk verwendet wird und somit potentiell von mehreren Benutzer genutzt werden kann, dann muss von Dosch Design eine Mehrplatzlizenz erworben werden.

(5) Sonderlizenz
Für spezielle bzw. ausgefallene Projekte sind von Dosch Design Sonderlizenzen erhältlich durch die Rechte erworben werden können die über die obengenannten hinaus gehen.

(6) Besondere Einschränkungen
Die Digitale Medien Datei(en) kann unter keinen Umständen in Verbindung mit pornografischen, diffamierenden, obszönen, verleumderischen, betrügerischen, verletzenden, unsittlichen oder illegalen Anwendungen verwendet werden. Der Käufer bzw. der Nutzer trägt die volle Verantwortung für und alle rechtlichen Konsequenzen aus solchen Verwendungen.

(7) Urheberrechte / Copyright
Alle Urheberrechte (Copyright) für die Digitale Medien Datei(en) sind im Besitz von Dosch Design oder seinen Lizenznehmern, und werden von deutschen Urheberrechtsgesetzen, internationalen Copyright-Gesetzen und –Vereinbarungen, und anderen einschlägigen Gesetzen geschützt. Keine Urheberrechte/Copyrights oder immaterielle Güterrechte werden an den Käufer abgetreten. Dosch Design bleibt im Besitz aller Rechte die nicht ausdrücklich durch diese Vereinbarung dem Käufer eingeräumt werden.

(8) Haftung
Dosch Design übernimmt weder Haftung für spezifische oder indirekte Schäden, noch für Folgeschäden oder Strafsanktionen (einschließlich und ohne Limitierung der Schäden aus dem Verlust von Unternehmensgewinn, Geschäftsunterbrechung, Verlust von Geschäftsinformationen, oder jeglicher anderer geldlichen Verluste) welche aus dem erfolgreichen oder gescheiterten Gebrauch der Digitale Medien Datei(en) resultieren.

(9) Vertragsbruch
Der Käufer erklärt sich einverstanden Dosch Design von Regress- bzw. Schadensersatzansprüchen freizuhalten, bzw. für derartige Schäden und Haftungen zu entschädigen die sich in jeglicher Form aus dem Gebrauch der Digitalen Medien Datei(en) ergeben, insbesondere –aber nicht ausschließlich- durch den Verstoß gegen dieung dass die Digitale Medien Datei(en) frei von Defekten und Fehlern im Material und der beabsichtigten Funktionalität ist. Des Käufers einziges und ausschließliches Recht im Falle eines Bruches dieser Garantie ist der Ersatz der Digitale Medien Datei(en). Dosch Design kann auch die Rückerstattung des Kaufpreises wählen, ist dazu aber nicht verpflichtet.

Dosch Design gibt (gewährt) bezüglich dieser Digitalen Medien Datei(en) keine hierüber hinausgehenden Garantien oder Zusicherungen, und jegliche antizipierte inhärente Garantien betreffend Marktgängigkeit, Tauglichkeit für einen bestimmten Zweck, Besitz-/Nutzungsrechte oder Schutz vor Rechtsverletzung sind hiermit dementiert.

(11) Ergänzungen und Änderungen
Dosch Design behält sich das Recht vor diese Vereinbarung jederzeit zu erweitern oder abzuändern.

(12) Durchsetzbarkeit
Wenn irgend ein Teil dieser Vereinbarung ungültig oder undurchsetzbar wird, so wird dies nicht die Gültigkeit der anderen Vereinbarungsbestandteile beeinträchtigen, welche entsprechend ihres Wortlautes auch weiterhin gültig und durchsetzbar bleiben.<
Wenn irgend ein Teil dieser Vereinbarung ungültig oder undurchsetzbar wird, so wird dies nicht die Gültigkeit der anderen Vereinbarungsbestandteile beeinträchtigen, welche entsprechend ihres Wortlautes auch weiterhin gültig und durchsetzbar bleiben.

(13) Gerichtsstand
Diese Vereinbarung unterliegt den Gesetzen und Vorschriften die in Marktheidenfeld, Deutschland geltendes Recht sind. Gerichtsstand ist Würzburg, Deutschland.

DOSCH DESIGN Kommunikationsagentur GmbH
Kirchgasse 1
97828 Marktheidenfeld
Deutschland

Telefon: +49-(0) 9391-507090-0
Fax: +49-(0) 9391-507090-20
info@doschdesign.com

Geschäftsführer: Sebastian U. Dosch
Registergericht: Amtsgericht Würzburg HRB5307

UST-ID Nummer: DE 17 44 24 0 57

www.doschdesign.com

Stand 01. Mai 2008